CDU Fraktion Berlin

25 Jahre SPD-Bildungsversagen für die Aktuelle Stunde angemeldet ++ Krise hat unerträgliche Ausmaße für Eltern, Schüler und Lehrer erreicht Das ist ein Dauerbrenner und ein ungelöstes Thema. Man könnte meinen, im letzten Vierteljahrhundert hat sich unter der Regie der SPD in unserer Stadt wenig geändert, was die Schulen angeht. Jedes Jahr werden Quereinsteiger en masse […]

Görli als gefährlichster Ort ist trauriges Vermächtnis von Senat und Bezirk ++ Polizeiwache am Alex zeigt Wirkung. Mobile Wache könnte auch im Görlitzer Park Kriminalität sinken lassen Oh Mann ick wohn’ ja nu Görli GörliAlta dit macht da fix und fertiOh mann ick wohn ja nu Görli GörliIn German we seh 6- an’ 30(Da is

++ Postenschacherei der Koalition und Negativbilanzen zeigen: Landesbehörde ist überflüssig Wenn Behörden nur sich selber dienen und Posten geschaffen werden, um koalitionsinterne Machtspiele auszutarieren, dann sollte die Opposition den Finger in die Wunde legen und auf Schließung genau dieser Einrichtung pochen. Das hat Christian Gräff mit seiner Erklärung getan. Hier können Sie seine Presserklärung aus

++ Senat darf sich bei Ausschreibungen nicht länger einen schlanken Fuß machen Intelligente Politik versucht zu steuern. Warum die Lösung eines Proiblems nicht mit einem anderen verbinden? Der Mangel an adäquatem Schulraum könnte mit einem Konjunkturprogramm für die heimische Baupolitik letztendlich auch Steuergeld in die Kassen spülen. Um das geltende Ausschreibungsrecht nicht zu beschädigen, müssten

++ Verfehlung der Neubauziele bei geförderten Wohnungen grenzt an Arbeitsverweigerung Man kann nicht alles auf Corona schieben, woanders klappt´s ja trotzdem. Siehe Hamburg! Nur in Berlin kann man mit einem WBS-Schein wenig erreichen, da es einfach keinen bezahlbaren freien Wohnraum gibt. Die Ziele sind gesteckt, werden aber nicht erfüllt. Leidtragender sind u.a. die jungen Familien,